Chronik zur Anti-D-Arzneimittelstraftat 1978/79

Januar 2020 – Außerordentliche Mitgliederversammlung mit unserem Rechtsanwalt zur Erläuterung des neuen Gesetzesinhalts im AntiDHG und als Gäste wurden zwei Verbände aus Leipzig und Chemnitz eingeladen

März/ April 2020 – Aufgrund der aktuellen Situation bzgl. der Covid-19-Infektionen fanden vielen angesagte Veranstaltungen (Verbändetreffen, Bundeskongress der Opferverbände u. ä.) nicht statt.

April 2020 – Aufgrund der aktuellen Situation bzgl. der Covid-19-Infektionen nahm ein Vorstandsmitglied an einer Telefonkonferenz der Verbände und Aufarbeitungsinitiativen von Sachsen-Anhalt teil.

April 2020 – Der Vorstand fragte schriftlich die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur an, ob die Novellierung der SED-UnBerG zu folgendenGesetzesänderungen: Soziale Ausgleichsleistung nach § 8 Abs. 3 BerRehaG und Folgeschäden einer Verfolgung nach § 1a VwRehaG auf unsere Frauen angewendet werden kann.

Wir bekamen durch einen Referenten zur Antwort, dass wir in der Perspektive eine weitere Gesetzesänderung anzustreben sollten, um die direkten Zugänge zu den Folgeleistungen (die beim Sozialamt bzw. der Rentenversicherung bearbeitet werden) zu ermöglichen.

Mai 2020 – Auf Grund des Auftretens von gravierenden Mängeln durch die Gesetzesänderung (betr.: Neue Bestandschutzregelung § 7a nach der Novellierung im AntiDHG ab 01.01.2020) hat der Vorstand zusammen mit der Leipziger und der Chemnitzer Gruppe einen Brief an Herrn Spahn gesendet. Es besteht eine Diskrepanz zwischen der Aussage vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von 29.08.2019 zur Novellierung des AntiDHG mit der neuen Bestandschutzregelung vom 01.01.2020.

Als Antwort erhielt der Vorstand folgendes: Es wurde nicht auf die einzelnen Punkte eingegangen, es erfolgte nur der Hinweis, dass man mit den Versorgungsämtern eine Besprechung durchführen würde.

Juni 2020 – Anfang Juni fand ein Interview vom NDR mit der Vorstandsvorsitzenden, zwei Vereinsmitgliedern und unserem RA statt. Es wurde ein stark gekürzter Beitrag aber mit wichtigen Kritikpunkten im Nordmagazin des NDR gesendet. Der Journalist brachte am gleichen Tag des Nordmagazin-Beitrages auch noch einen Radio-Beitrag im NDR 1 Radio MV .