Nutzungsbedingungen für das Internetforum

1. Geltungsbereich
Für die Nutzung des Forums auf der Website www.anti-d-hcv-geschaedigte.de gelten im Verhältnis zwischen Nutzer und dem Betreiber (Deutscher Verein Anti-D HCV-Geschädigter e.V., Schönerlinder Chaussee 4, 16348 Wandlitz OT Schönerlinde, info@anti-d-hcv.de) die folgenden Nutzungsbedingungen. Mit der Nutzung des Forums akzeptiert der Nutzer die Geltung dieser Nutzungsbedingungen.

Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind.

2. Registrierung, Passwort und Pflichten des Nutzers
Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die vorherige Registrierung. Diese kann schriftlich (E-Mail oder Brief) beim Betreiber unter Angabe von Nachname, Vorname und Emailadresse beantragt werden. Der Nutzer ist verpflichtet diese Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. Der Betreiber teilt dem Nutzer schriftlich (E-Mail oder Brief) dessen Zugangsdaten mit.

Der Nutzer ist verpflichtet die bei der Registrierungsanfrage angegebenen Daten jederzeit aktuell zu halten.

Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Der Betreiber ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und seinen Zugang nicht Dritten zur Nutzung zu überlassen.

Bei Verlust der Zugangsdaten oder bei der begründeten Vermutung, dass ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt hat, ist der Nutzer verpflichtet, unverzüglich die Zugangsdaten zu ändern und den Betreiber schriftlich per E-Mail oder Brief zu informieren.

Der Nutzer hat alle eingestellten Inhalte auf inhaltliche Richtigkeit zu überprüfen. Der Nutzer verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter verletzen (insbesondere Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Leistungsschutz- und Markenrechte, etc.), die illegal, für Minderjährige ungeeignet oder anstößig sind oder dafür gehalten werden können, die gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen oder kommerzielle oder werbliche Zwecke verfolgen.

Werden derartige Inhalte eingestellt ist der Betreiber berechtigt, diese zu löschen und dem Nutzer die weitere Nutzung des Forums zu untersagen.

3. Übertragung von Nutzungsrechten
Der Nutzer überträgt dem Betreiber ein vergütungsfreies, unbefristetes umfassendes Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten, insbesondere zur dauerhaften Bereitstellung und öffentlichen Zugänglichmachung auf seiner Website.

Der Nutzer hat gegenüber dem Betreiber keinen Anspruch auf Löschung oder Berichtigung der von ihm erstellten Beiträge.

Mit dem Einstellen von Texten, Bildern und sonstigen Inhalten erklärt der Nutzer, dass er a) entweder Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Texten, Bildern oder sonstigen Inhalten ist oder b) zur Nutzung und/oder Veröffentlichung der beigetragenen Inhalte im Internet berechtigt ist und Dritten entsprechende Rechte einräumen darf.

4. Haftung
Der Betreiber haftet nur in Fällen, in denen ihm, seinen gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Nutzerkonto vorgenommen werden, es sei denn er hat diese nicht zu vertreten, da eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht gegeben ist. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Betreiber wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer eingestellte Inhalte geltend machen. Der Nutzer trägt die hierdurch entstandenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung des Betreibers, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung nicht von dem Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, für den Fall der Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

5. Löschung der Registrierung
Der Nutzer kann seine Registrierung jederzeit durch schriftlichen Antrag (E-Mail oder Brief) unter Nennung seines Namens sowie seiner bei der Registrierung verwendeten E-Mail-Adresse löschen lassen. Mit der Löschung der Registrierung entfällt die Teilnahmeberechtigung.

Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, eine bestehende Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen. Eine Löschung der Registrierung wird dem jeweiligen Nutzer schriftlich per E-Mail oder Brief mitgeteilt.

Im Falle der Löschung bestehen keine Ansprüche gegenüber dem Betreiber, insbesondere nicht auf Löschung von Beiträgen. Die dem Betreiber durch den Nutzer eingeräumten Rechte bleiben von der Beendigung der Nutzung unberührt.

6. Änderungen des Angebotes
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, Änderungen an seinem Dienst vorzunehmen oder diesen einzustellen.

7. Datenschutz
Der Betreiber verpflichtet sich, mit den Daten des Nutzers gewissenhaft umzugehen. Die Bedingungen des Datenschutzes sind in den Datenschutzbestimmungen des Betreibers festgehalten.

8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Die Unwirksamkeit einzelner Teile dieser Nutzungsbedingungen berührt die Gültigkeit der Nutzungsbedingungen in ihrer Gesamtheit nicht. Anstelle des unwirksamen Teils gilt dann als vereinbart, was dem Willen der Parteien am ehesten entspricht. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.

Stand April 2016